Schlepperbericht 2018

Schleppereibekämpfung bleibt kriminalpolizeiliche Herausforderung

Die Aufgriffe von rechtswidrig eingereisten oder aufhältigen Personen sowie von geschleppten Menschen ist auch im Jahr 2018 rückläufig, jedoch sieht Europa nach wie vor den Schwierigkeiten der Grenzsicherung und der Bekämpfung illegaler Migration entgegen. Dies belegt der Lagebericht "Schlepperei 2018".

Im Jahr 2018 wurden insgesamt 21.236 Personenaufgriffe verzeichnet. Im Vergleich zum Vorjahr stellt das einen Rückgang von 23,5 Prozent dar. Die Zahl der Schlepper ist von 222 (2017) auf 223 (2018) gestiegen, hingegen ist die Menge der Geschleppten von 8.994 (2017) auf 2.843 (2018) gesunken, was einer Abnahme von 68,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Auch die Anzahl der rechtswidrig Eingereisten bzw. Aufhältigen hat sich von 18.537 (2017) auf 18.170 (2018) weiter verringert. Nach wie vor sind die meisten festgestellten Grenzübertritte nach Österreich aus Italien mit 5.170 Personen (51,3 Prozent), Ungarn mit 1.648 Personen (16,4%) und Deutschland mit 1.431 Personen (14,2%) zu beobachten.

"Unkontrollierte, illegale Migration stellt sowohl Österreich als auch für die weiteren Mitgliedsstaaten der Europäischen Union vor große Herausforderungen und birgt gerade auch für Geschleppte große Gefahren. Es ist daher im nationalen und europaweiten Interesse, nur geregelte Migration nach Europa zu erlauben.", sagt Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit General Franz Lang. Weiters sei er stolz auf die Leistungen und Ermittlungserfolge des Joint Operational Office, das wertvolle Arbeit im Bereich der organisierten Schlepperkriminalität leiste.

Für Österreich waren 2018 drei Schlepperrouten von Relevanz: Die östliche Mittelmeerroute bzw. westliche Balkanroute führt von Pakistan und Afghanistan durch den Iran in die Türkei und weiter über Bulgarien oder Griechenland Richtung West-, Zentral- und Nordeuropa. Geschleppt werden hier überwiegend syrische, afghanische und pakistanische Migrantinnen und Migranten. Die zweite Route, die westliche Mittelmeerroute, hat ihren Ausgangspunkt in Marokko, wobei die Flüchtlinge hier versuchen über den Seeweg nach Spanien zu gelangen. Die dritte Route, die zentrale Mittelmeerroute, hat ihren Ursprung in den Staaten Nordafrikas, insbesondere Lybien und führt ebenfalls über den Seeweg. Hauptsächlich handelt es sich um Personen aus Nigeria, Marokko, Gambia, Algerien und Somalia.

Joint Operational Office im BK

Angesichts der großen Migrationsbewegung wurde 2016 im Bundeskriminalamt (BK) das Joint Operational Office (JOO) eingerichtet. Seit seinem dreijährigen Bestehen hat es sich zu einer zentralen Ermittlungsdrehscheibe in der Bekämpfung der internationalen Schlepperkriminalität entwickelt. Das JOO stellt den verlängerten operativen Arm von Europol dar, der das Ziel hat, international noch intensiver zusammenzuarbeiten und einen raschen Informationsfluss rund um die Uhr zu gewährleisten. Die Ermittlungstätigkeiten des JOO konzentrierten sich entlang der Balkan- und der zentralen Mittelmeerroute. Zusätzlich zu der Planung und Durchführung von Operationen und dem ununterbrochenen weltweiten Informationsaustausch, werden im JOO auch tagesaktuelle Lagebilder zur Analyse der Migrationsströme und Schlepperaktivitäten angefertigt.

Task Force Western Balkan

Infolge des Innenministertreffens am 7. Juni 2018 in Sarajewo wurde das JOO mit der Gründung einer TASK FORCE WESTERN BALKAN zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität entlang der Balkan Routen betraut. Mitglieder sind alle Länder entlang der Route sowie Frontex und Europol. Beschlossen wurden unter anderem der Aufbau eines Frühwarnsystems zwischen den Mitgliedsstaaten, die Durchführung von bi- und multilateralen Ermittlungsverfahren und die gegenseitige Unterstützung mit Ermittlern und technischem Equipment durch das JOO.

Erfolge

Im Ermittlungsverfahren VISA.XIN schleppten chinesische, österreichische und slowakische Staatsangehörige unter Vorlage fingierter Unterlagen, Scheinmeldungen und gefälschter Deutschzeugnisse chinesische und russische Staatsangehörige nach Österreich. Die illegale Einreise erfolgte durch Erschleichung von Niederlassungsbewilligungen. Im Laufe der Ermittlungen kam es zu 16 Hausdurchsuchungen in Österreich, Deutschland und der Slowakei, wobei Bargeld und eine Wohnung in Wien beschlagnahmt wurde.

Das Ermittlungsverfahren RANSCHO, welches seit Juli 2017 gegen eine irakische Schlepperorganisation ermittelt, konnte in Zusammenarbeit mit der Bundespolizeiinspektion Passau große Erfolge erzielen. 19 Schlepper wurden festgenommen und weitere 22 Mitglieder der Schlepperorganisation konnten ausgeforscht werden. Per internationalen Haftbefehl wird nach dem mutmaßlichen Haupttäter gefahndet. Im Zuge der Ermittlungen wurden 18 Hausdurchsuchungen veranlasst, wobei neun Kraftfahrzeuge, geschmuggelte Zigaretten, ein fünfstelliger Geldbetrag und knapp 200 elektronische Geräte sichergestellt wurden. Die Hauptverantwortlichen dieser Gruppe wurden zu unbedingten und mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.

Ausblick

In Anbetracht geostrategischer Interessen werden die Auseinandersetzungen in Afghanistan weiter fortbestehen. Das hat zur Folge, dass die Migrationswelle aus Afghanistan weiter anhalten wird. Aufgrund Spaniens Migrationspolitik ist zu vermuten, dass der Migrationsfluss aus Marokko nach Europa weiter andauern wird.

Dokumente:

Der Schlepperbricht 2018 wurde präsentiert.
Foto: ©  Bundeskriminalamt

Artikel Nr: 17237 vom Freitag, 23. August 2019, 07:00 Uhr
Reaktionen bitte an die Redaktion

Share Facebook
Share Twitter

Zurück

Mittwoch, 20. November 2019
Wien

Donnerstag, 21. November 2019
Tirol

Samstag, 23. November 2019
Wien

Donnerstag, 28. November 2019
Tirol

Samstag, 11. Jänner 2020
Wien

zu den Terminen