Kriminalitätsbekämpfung

Grenzüberschreitende KFZ-Kriminalität im Visier

Sieben Festnahmen, tausende Überprüfungen, Fahrzeuge im Wert von rund einer halben Million Euro sichergestellt

"Die internationale Kooperation ist ein Schlüsselfaktor bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Wien ist nicht zuletzt wegen der Etablierung des Joint Operation Office ein Zentrum der internationalen Zusammenarbeit", so Innenminister Karl Nehammer. In der Zeit vom 12. bis 23. Oktober 2020 fand ein durch FRONTEX und EUROPOL initiierter und koordinierter europaweiter Schwerpunkt in den Bereichen der grenzüberschreitenden Kfz-Kriminalität einschließlich des Schmuggels von gestohlenen Fahrzeugen über die Außengrenzen statt. Der Diebstahl von landwirtschaftlichen Maschinen und der Diebstahl von Booten und Kfz-Bestandteilen sowie Dokumentenfälschungen waren ebenso Teil der Schwerpunktkontrollen.

Umsetzung der Schwerpunkte
Österreich hat an dieser Schwerpunktaktion durch die Umsetzung operativer Maßnahmen im Rahmen der Ausgleichsmaßnahmen teilgenommen. Folgende Ziele standen im Fokus:

-) Durchführung intensivierter Fahrzeugkontrollen zwecks Feststellung der legalen Herkunft auf Zufahrtsstraßen zu den Grenzen der Mitgliedsstaaten
-) Kontrolle des Marktes für den Handel mit Gebrauchtfahrzeugen und Fahrzeugteilen (zum Beispiel auf Internetplattformen)
-) Kontrollmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Diebstahl von Booten und Bootsmotoren
-) Sonstige grenzüberschreitende Kriminalität, wie illegaler Handel mit Waffen, Suchtmitteln und sonstigen gestohlenen Gegenständen sowie illegale Migration

Durch die Landespolizeidirektionen wurden dabei mit Unterstützung durch Kräfte der fremden- und grenzpolizeilichen Einheit (FGE) PUMA im angeführten Überwachungszeitraum nach eigener Lagebeurteilung Schwerpunktaktionen umgesetzt. Ebenso wurden die Maßnahmen von der SOKO KFZ unterstützt.

Das Referat für Kfz-Kriminalität des Bundeskriminalamtes fungierte als österreichweite Kontaktstelle und war ebenso Bindeglied zum FRONTEX Koordinationszentrum in Warschau.

Ergebnisse des Joint Action Days Mobile 3
-)Zwei Festnahmen nach einem Firmeneinbruchsdiebstahl in Niederösterreich
-)Sichergestellte Kfz-Teile nach einem Firmeneinbruchsdiebstahl im Wert von rund 8.000 Euro
-)Zwei Festnahmen bei Fahrzeugsicherstellungen in Salzburg
-)Acht sichergestellte Kraftfahrzeuge im Gesamtwert von rund 450.000 Euro (teuerstes Kraftfahrzeug im Wert von 150.000 Euro) in Wien und Salzburg
-)Eine Festnahme wegen Schlepperei in Niederösterreich, zwei Festnahmen wegen Schlepperei in der Steiermark
-)Neun illegale Migranten wurden aufgegriffen, davon sechs Personen in der Steiermark und drei in Niederösterreich
-)1264 Kfz-Überprüfungen
-)1556 Personenüberprüfungen

Beteiligung des Zolls samt mobilem Lastkraftwagen-Röntgengerät
Beteiligt am Einsatz waren Beamte der Operativen Zollaufsicht des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien. Dabei arbeitete der Zoll mit Unterstützung eines "SCAN-Mobils", mit dem ganze Lastkraftwägen samt Anhänger rasch vor Ort gescannt werden können, um beispielweise Suchtmittel oder anderes Schmuggelgut zu finden. Die Kontrollmaßnahmen erfolgten im Bereich des Verkehrskontrollplatzes Bruck an der Leitha (A4) und wurden zudem in Zusammenarbeit mit Kräften des Landeskriminalamtes Niederösterreich Ermittlungsbereich Suchtmittelkriminalität und der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS) St Pölten durchgeführt.

Festnahme und Aufgriffe dank Zoll-Röntgen
Durch den Einsatz des mobilen Lastkraftwagen-Scanners des Zolls konnten drei Personen auf der Ladefläche eines Sattelanhängers mit bulgarischer Zulassung entdeckt werden. Die fremdenrechtliche Kontrolle ergab, dass es sich um geschleppte männliche Personen (circa 20 Jahre) mit vermutlicher Herkunft aus Afghanistan handelte. Die illegal eingereisten Personen wurden an Beamte der Autobahnpolizeiinspektion Schwechat Fremden- und Grenzpolizei übergeben. Der 34-jährige bulgarische Lenker des Lastkraftwagens wurde wegen des Verdachtes der Schlepperei festgenommen.