IT-Sicherheit
Zentrale Abfragestelle für Social Media und Online-Provider
Um Abfragen und Auskunftsersuchen bei Social-Media-Providern zu beschleunigen, wurde im Jahre 2020 die "Zentrale Abfragestelle für polizeiliche und justizielle Anfrageersuchen bei Social Media und Online-Service-Providern" (ZASP) in einem Probebetrieb im BK gestartet. Mit Ende Februar ging sie in den Echtbetrieb.
Abfragen und Auskunftsersuchen bei Social-Media-Providern wie Facebook oder WhatsApp können mitunter lange dauern oder unbefriedigende Resultate liefern – auch für die Polizei. Als Konsequenz wurde im Jahre 2020 die "Zentrale Abfragestelle für polizeiliche und justizielle Anfrageersuchen bei Social Media und Online-Service-Providern" (ZASP) im Probebetrieb mit drei Bundesländern und den Diensten von Meta (Facebook, Instagram und WhatsApp) gestartet. Musste davor jede Behörde selbst die Auskunftsersuchen für IP-Adressen formulieren und mit Meta (vormals Facebook) kommunizieren, so übernimmt dies seitdem die ZASP.
Effiziente Zusammenarbeit
Mit Anfang Februar wurden über die ZASP rund 340 Fälle abgehandelt, die positiven Rückantworten konnten dabei von 25 auf über 80 Prozent gesteigert werden. Darunter auch Auskünfte zu den Tatbeständen "gefährlicher Drohung", "Kinderpornografie" und "Erpressung". "Mit Hilfe der Zentralen Abfragestelle im Bundeskriminalamt kann die Polizei Cyberkriminalität nun noch effizienter und schneller bekämpfen", zeigt sich Innenminister Gerhard Karner bei einem Treffen mit Justizministerin Alma Zadic und den Meta-Vizepräsident Markkus Reinisch erfreut.
Start des Regelbetriebs
Die Zentrale Auskunftsstelle steht seit Ende Februar allen Polizeidienststellen in Österreich als Serviceeinrichtung zur Verfügung. Auch das Justizministerium nutzt die Zentrale Abfragestelle für Anfragen im Bereich der Strafverfolgung.
"Es ist wichtig, dass Justiz, Polizei und Plattform-Betreiber zusammenarbeiten, um gemeinsam gegen Hass im Netz und alle anderen Formen der Internetkriminalität vorzugehen. Die Einrichtung des ZASP ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung", betont Justizministerin Alma Zadic die Bedeutung der Kooperation.
Weitere Kooperationspartner
Der Konzern Meta ist der erste Partner in der Zusammenarbeit mit der ZASP, was auch den Vizepräsidenten für Public Policy Europe bei Meta, Markus Reinisch, freut: "Wir sind dankbar, dass wir das österreichische Innenministerium und die nationalen Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von Straftaten unterstützen können. Diese neue Einheit ist ein Beispiel für zukunftsgerichtete Kooperationen zwischen Behörden und Plattformen.”
Nach Meta sollen im Laufe des Jahres weitere Social Media Plattformen und Service Provider hinzukommen.