Kriminalitätsbekämpfung

Europaweite Schwerpunktaktion gegen die Organisierte Kriminalität

Im Rahmen einer von Europol koordinierten Aktion fanden in der Woche von 13. bis 18. November 2023 europaweit Schwerpunktaktionen zur Bekämpfung von Suchtmittel- und Waffenschmuggel sowie Schlepperei und generelle Bekämpfung organisierter Tätergruppen statt. Dabei wurden in Österreich 96 Personen festgenommen, 10.000 Kontrollen durchgeführt sowie zahlreiche Suchtmittel und Bargeld sichergestellt.

Die "Joint Action Days – South East Europe" (JAD SEE) fanden vom 13. bis 18. November 2023 in der Europäischen Union (EU) und in den Westbalkanstaaten statt. Die Schwerpunkte lagen auf der Bekämpfung von Schlepperkriminalität, Waffen- und Drogenschmuggel. Allein in Österreich wurden 96 Personen festgenommen, davon 28 Verdächtige wegen gerichtlich strafbaren Delikten. Dabei stellten die Beamten rund zwölf Kilogramm Suchtmittel (Heroin, Kokain, Amphetamine, Cannabis und Methamphetamine) und mehr als 23.000 Euro sicher.
"Die Erfolgszahlen der Aktion zeigen einmal mehr, wie wichtig eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Organisierter Kriminalität ist", erklärte der BK-Direktor Mag. Andreas Holzer, MA. "Ich gratuliere den Polizistinnen und Polizisten und bedanke mich für die ausgezeichnete Arbeit."

Schulterschluss im Kampf gegen Schlepper-, Waffen- und Drogenkriminalität

"70 Prozent der kriminellen Vereinigungen und Organisationen sind in mehr als drei Mitgliedsstaaten der Europäischen Union aktiv", betont der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Dr. Franz Ruf und hebt dabei die Bedeutung internationaler Kooperationen und Zusammenarbeit hervor: "Enge, grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist wichtiger denn je zuvor." In zentraler Koordination über die von Europol gesteuerte "European Multidisciplinary Platform Against Criminal Threats" (EMPACT) nahmen insgesamt 26 europäische Länder, mehrere EU-Agenturen sowie internationale Organisationen und institutionelle Partner, darunter Interpol, an der europaweiten Schwerpunktaktion teil. In Österreich wurden die Maßnahmen vom Bundeskriminalamt in enger Kooperation mit den neun Landespolizeidirektion sowie dem Zollamt Österreich umgesetzt. Während des gesamten Kontrollzeitraums setzte man in allen Bundesländern an entsprechend exponierten sowie grenznahen Örtlichkeiten Schwerpunktmaßnahmen. Hierbei kamen mitunter Suchtmittelspürhunde, ein Heartbeat-Detektor zur Identifizierung geschleppter Personen in Fahrzeugen sowie eine mobile Röntgeneinheit des Zolls zum Einsatz.

Erfolge

Bundesweit waren im Kontrollzeitraum insgesamt 1.250 Beamtinnen und Beamte im Einsatz. Es wurden 4.376 Fahrzeuge sowie 6.533 Personen kontrolliert und die eingesetzten Bediensteten nahmen 16 Hausdurchsuchungen vor. Im Zuge der Aktion wurden 354 Anzeigen erstattet, davon 104 wegen Delikten nach dem Suchtmittelgesetz, zehn wegen Urkundenfälschung und zwei Verdächtige wurden wegen des Tatbestandes der Schlepperei zur Anzeige gebracht. 28 Personen wurden wegen gerichtlich strafbaren Handlungen und 69 Personen nach fremdenrechtlichen Delikten festgenommen. Die Polizistinnen und Polizisten stellten rund 4.500 Gramm Heroin, 3.400 Gramm Kokain, rund zwei Kilogramm Cannabis und rund 1.000 Gramm Amphetamin sowie Metamphetamin sicher. Mobile Kontrolleinheiten des Zolls öffneten im Burgenland, in der Steiermark und in Kärnten 53 Zollplomben und wurden durch diese 47 Fahrzeuge röntgentechnisch auf geschmuggeltes Gut untersucht. Zudem wurden vom Zoll im Rahmen von Lkw- und Bus-Kontrollen zahlreiche Röntgen von Gepäckstücken durchgeführt.

Europaweite Erfolge

Bei den Joint Action Days Southeast Europe (JAD SEE) kam es zu Festnahmen von 566 Personen, 218 Verdächtige wegen Schlepperei, 186 wegen Drogen- und 69 wegen Waffenschmuggels. 114 gefälschte Dokumente und 310 Waffen samt 20.206 Stück Munition wurden sichergestellt. Die 22.488 eingesetzten Beamtinnen und Beamten stellten im Rahmen von insgesamt 288.774 Kontrollen rund eine Tonne Suchtmittel – überwiegend Kokain, Cannabis und Heroin sicher. 163 neue Ermittlungsverfahren konnten aufgrund der gewonnenen Informationen eingeleitet werden. "Organsierte Kriminalität kann nur durch internationale Zusammenarbeit erfolgreich bekämpft werden. Österreichische Ermittlerinnen und Ermittler sind hierbei in vielen Bereichen federführend. Ich danke den eingesetzten Polizistinnen und Polizisten für ihr Engagement und ihren Einsatz", so Innenminister Mag. Gerhard Karner.

JAD SEE Teilnehmer

Zu den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten zählten neben Österreich auch Bulgarien, Kroatien, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Italien, Luxemburg, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Spanien, Schweden. Darüber hinaus waren auch die Drittstaaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Moldawien, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, Türkei, Ukraine und das Vereinigtes Königreich Teilnehmer der Aktion.
Koordiniert und unterstützt wurde die Aktion von den EU-Agenturen Europol, Eurojust und Frontex sowie den internationalen Organisationen und institutionellen Partnern Interpol, PCC-SEE, SELEC, UNODC, UNDP, SEESAC, EUBAM, IPA/2019